„Wir brauchen in Deutschland eine neue Agenda“, hatte BM-Präsident Prof. Dr. Volker Römermann noch vor Kurzem in einem Appell an die Koalitionsparteien gefordert, und das unter der Überschrift „Wachstum wagen!“. Der Bundesverband Deutscher Mittelstand stellt mit Freude fest, dass dieser – nicht nur vom BM geäußerte – Appell offenbar bei den Koalitionsparteien Befürworter gefunden hat. Der Koalitionsvertrag zielt darauf ab, Wachstum zu bewirken. Zudem wird mehrfach von einem „Jahrzehnt“ der Zukunftsinvestitionen gesprochen.

Dazu BM-Senatsmitglied Prof. Dr. Guido Quelle: „Wachstum schafft die wirtschaftliche Grundlage für die notwendigen Zukunftsinvestitionen. Bei Stagnation oder sogar Rückgang der Wirtschaftskraft wären Aufgaben wie Ausbau der Infrastruktur oder der Klimaschutz überhaupt nicht zu bewältigen“. Der BM wird die konkrete Umsetzung der neuen Agenda – auch wenn sie nicht so bezeichnet wird, könnte es darauf hinauslaufen – konstruktiv begleiten und nach Kräften unterstützen. „Den Worten müssen jetzt Taten folgen.“

Mit dem Titel des Koalitionsvertrages „Mehr Fortschritt wagen“ adressiert die neue Regierung den entscheidenden marktwirtschaftlichen Mechanismus, um die anstehenden Herausforderungen unserer Gesellschaft zu bewältigen: Wettbewerb und Wachstum eröffnen neue Räume für die Entwicklung von zukunftsträchtigen Technologien, Verfahren und Produkten. Durch das freie Spiel von Angebot und Nachfrage können Lösungen entstehen, an die heute noch gar niemand denken kann. Fortschrittspolitik bedeutet daher möglichst wenig Vorschreiben des Entwicklungspfades und möglichst viel wirtschaftliche Freiheit in einer an Nachhaltigkeit orientierten Rahmenordnung.

(Hier ein Auszug aus dem Koalitionsvertrag (mit Randnummern):
69 Raum für unternehmerisches Wagnis schaffen, um so Wachstum zu generieren.
737 Dafür brauchen wir ein Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen und mehr Tempo.
5349 Die 2020er Jahre wollen wir zu einem Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen, insbesondere in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie die Infrastruktur, machen.
5723 Deutschland soll führender Start-Up-Standort in Europa werden.)